Teil 1
1. Darmstadt soll sich gemäß Masterplan 2030+ zu einem Schwammstadtmodell entwickeln. Welche Maßnahmen wollen Sie dafür als Nächstes umsetzen?
Da die Temperaturen auch in Darmstadt immer neue Rekordwerte erreichen, die Bäume unter Trockenheit leiden und wir zunehmend häufiger mit Starkregen-Ereignissen konfrontiert werden, möchten wir GRÜNE die Idee der „Schwammstadt“ vorantreiben. Die Versiegelung der Stadt soll gebremst und wo möglich rückgängig gemacht werden, um kostbare Niederschläge zu halten. Dazu möchten wir die Möglichkeiten zur Versickerung ausbauen und Wasserspeicher schaffen. Bei Neubauten sollen diese Maßnahmen standardmäßig genutzt werden, um möglichst wenig kostbares Oberflächenwasser zu verschwenden. Außerdem können begrünte Dächer und Fassaden begrenzte Mengen an Wasser speichern und einen kühlenden Effekt auf die Umgebung haben. Auch die von uns vorangebrachten Tiny Forests unterstützen dies.
Ein zentrales Ziel der nächsten Legislaturperiode sollte unserer Ansicht nach das ämter- und dezernatsübergreifende Voranschreiten in den wichtigen Fragen des Wasserressourcenmanagements sein. Hierzu gehören u.a. die Nutzung und das Halten von Niederschlagswasser, Brauchwassermanagement und der schonende Umgang mit Trinkwasser.
2. Für welche der Fließgewässer in Darmstadt sehen Sie einen vordringlichen Bedarf zur Pflege und Entwicklung?
Wir wollen, wo sinnvoll und möglich, verrohrte Bäche wieder erlebbar machen und ihre Vorteile für die Stadtgestaltung und Klimaanpassung nutzen. Für eine mittelfristige Freilegung halten wir die nötigen Flächen planerisch frei. Am Oberlauf des Darmbachs ist eine Renaturierung teilweise bereits erfolgt. Dieser Bereich wird weiterhin gepflegt. Weitere Bachabschnitte können Bestandteil einer perspektivischen Entwicklung sein. Der Meiereibach soll an den Darmbach angebunden werden. Da dafür im Vorfeld zahlreiche Maßnahmen notwendig sind (Adsorptionsfilter zur Reduzierung des Phosphatgehaltes, wasserrechtliche Genehmigungsverfahren, Planungs-, Beschluss- und Genehmigungsverfahren eines unterirdischen Rohres (Düker) vom Judenteich zum Botanischen Garten), kann dies frühestens 2023/24 umgesetzt werden.
Die Versickerung von Darmbachwasser im Westwald nach Abkopplung von der Kläranlage soll weiter geprüft werden.
3. Welche Maßnahmen sollten als Nächste für die Seen in Darmstadt umgesetzt werden?
Unser klares Ziel bei der Sanierung aller Gewässer in Darmstadt ist die Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern.
Die Entschlammung von Erich-Kästner-See, Brentanosee und Steinbrücker Teich sind bereits abgeschlossen. In den nächsten Jahren erfolgt noch die Herstellung der Durchgängigkeit Ruthsenbach in den Bereichen Seewiese und Steinbrücker Teich. Außerdem wird der Durchlass in der Bartningstraße umgebaut.
Zudem arbeitet die Stadt seit Jahren gemeinsam mit dem Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried an der Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Ruthsenbaches zwischen Erich-Kästner-See bis zur Mündung in die Silz.
4. Wie sollten zukünftig Stadtbäume und Parks in Darmstadt mit Wasser versorgt werden?
Der Klimawandel macht die Sommer immer trockener, sodass Stadtbäume zunehmend bewässert werden müssen. Mit dem Einsatz von Brauchwasser oder besser Niederschlagswasser können die Grundwasservorräte geschont werden. Daher setzen wir GRÜNE uns dafür ein, ein Wasserressourcenmanagement für Darmstadt zu entwickeln und anschließend umzusetzen. Dazu trägt auch die Entwicklung und Umsetzung des Schwammstadtkonzeptes bei, etwa durch den verstärkten Bau von Zisternen und zusätzliche Versickerungsflächen. Für die Wasserversorgung in Hitzeperioden haben wir bereits den Kauf und Einsatz von Wassersäcken beschlossen. Punktuell können auch Gießpatenschaften eine Ergänzung darstellen.
5. Wie wollen Sie eine Regenwassernutzung auf privaten Grundstücken in Darmstadt fördern?
Im privaten Bereich wird bei Neubauten und größeren Umbauten von der Stadt eine hundertprozentige Regenwasserbewirtschaftung bereits gefordert. Ist diese aufgrund eines zu hohen Grundwasserstandes nicht möglich, müssen Dächer mit einer Neigung unter 15 Grad begrünt werden.
Wir unterstützen die geplante Förderung von Zisternen für private Gebäude im Bestand.
6. Befürworten Sie öffentliche Trinkwasserzapfstellen im Stadtgebiet? Wo sollten nach Ihrer Meinung die ersten Zapfstellen realisiert werden?
Trinkwasserzapfstellen erhöhen die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, insbesondere in Zeiten immer heißerer Sommer. Daher möchten wir im Stadtgebiet zusätzliche Zapfstellen einrichten. Beschlüsse dazu haben wir bereits gefasst (siehe Sofortprogramm Klimaschutz, Magistratsvorlage-Nr. 2020/0194).
Bestehende Brunnen wie etwa in Eberstadt werden wir weiter pflegen.
7. Entlang der Gewässer in Darmstadt könnten Landschaftsparks realisiert werden. Welche Maßnahme dazu sollte als Nächste realisiert werden?
Als nächste Maßnahmen soll der Darmbach im Osten (im Bereich der TSG) sowie westlich der Kläranlage renaturiert werden. Zudem soll im Zuge des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt im Pa*Mo (Pallaswiesen/Mornewegviertel) eine Umgestaltung in den Grünzügen Im Tiefen See / Carl-Schenck-Ring erfolgen. Diese schließt die Offenlegung des Darmbachs in diesem Bereich mit ein.
8. Wie kann die Umweltbildung in Darmstadt gefördert werden?
Wir möchten auch Privatleute zu einer nachhaltigen, insekten- und vogelfreundlichen Nutzung und Gestaltung ihrer Gärten und Balkone motivieren. Im Orangeriegarten entsteht mit GRÜNER Unterstützung ein Zentrum für Stadtnatur unter Federführung des BUND. Dort wird es in Zukunft Bildungsangebote und praktische Übungen zum Thema Umwelt geben. Wir machen uns für eine Bewerbung des Stadtnatur-Zentrums als Bildungsstätte der nachhaltigen Entwicklung in Hessen stark.
Wir setzen uns für ein Förderprogramm ein, das Anreize für die Gestaltung eines ökologisch wertvollen Gartens oder Balkons bietet.
Das Umweltdiplom für Kinder vom 4. bis 6. Schuljahr werden wir fortsetzen. Dabei soll der Klimaschutz noch stärker als bisher einbezogen werden.
Wir unterstützen Bildungsträger in Darmstadt, die das Bewusstsein für ökologische Zusammenhänge und Natur stärken. Eine wesentliche Rolle nimmt der Lernort Bauernhof am Oberfeld ein, den wir jährlich mit 30.000 Euro fördern. Dessen Angebote möchten wir ausbauen und die bestehenden Angebote zu ökologischer Landwirtschaft und ökologischen Lebensmitteln fortführen.
9. Zu unserem verantwortlichen Umgang mit Wasser gehört auch die Abwasserreinigung. Mit welchen Maßnahmen sollten die Gewässerverschmutzung des Darmbachs und die Wasserqualität der Modau in / nach den städtischen Kläranlagen verbessert werden?
Wir setzen uns für die zeitnahe Installation der vierten Reinigungsstufe im Zentralklärwerk Darmstadt ein.
10. Wie kann Darmstadt dazu beitragen, dass Kunststoffabfälle nicht in Flüsse und die Meere eingetragen werden?
Mit den Aktionstagen des Darmstädter Umweltnetzwerkes, mit der in Arbeit befindlichen Handreichung (digital und analog) zum Mitmachen beim Klimaschutz, über das Umweltdiplom bis hin zum FairCup-Becher der Heag Holding gibt die Stadt Informationen und sensibilisieren für den eigenen Co2-Fußabdruck – insbesondere auch in Bezug auf Plastikmüll. Bei GRÜNEN-Veranstaltungen achten wir grundsätzlich auf nachhaltige Materialien.
Zudem ist es unser Ziel, Plastik und Einwegartikel aus dem Darmstädter Rathaus und allen Verwaltungsstellen sowie allen städtischen Betrieben und Veranstaltungen zu verbannen. Das heißt: kein Einweggeschirr, kein Einwegbesteck, keine Plastiktüten oder Plastikflaschen mehr, keine Give-Aways aus Plastik oder Plastik-Verpackungen. In der öffentlichen Beschaffung soll, wo immer möglich, Plastik vermieden werden. Das System der FairCup-Becher soll auf Schulen und andere städtische Einrichtungen ausgeweitet werden. In der Stadtverwaltung, in Schulen, Kindertagesstätten und Kindergärten, städtischen Altersheimen und in allen anderen städtischen Betrieben soll zu 100 % Recyclingpapier verwendet werden.
Es gilt, auch flüssiges und gelöstes Plastik zu vermeiden. Deshalb brauchen wir eine Strategie zur Reduktion schwer abbaubarer Polymere. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass an allen öffentlichen Mülleimern der Krähenschutz umgesetzt wird, insbesondere in Wäldern, Parks und an Gewässern. Auch beim Bio-Müll brauchen wir strenge Regeln, damit Plastikpartikel nicht mehr in den Kompost geraten. Kunstrasenplätze mit Mikroplastik sollen nicht mehr gefördert werden.
Wir wollen intensivere Kontrollen zur Einhaltung des Verbots von achtlosem Wegwerfen von Zigarettenstummeln, der Ablage von Sondermüll am Wegesrand oder absichtlicher Vermüllung. Gleichzeitig soll die Stadt ihr Beratungsangebot zur Müllvermeidung weiter ausbauen.
Initiativen der plastikfreien Stadt und der Wiederverwertung wie Gebrauchtwarenkaufhäuser, Tauschbörsen, Umsonstläden, Reparaturcafés, Zero-Waste sowie Foodsharing werden wir intensiv unterstützen. Strategien zur Plastik-, Verpackungs- und Transportvermeidung wie zum Beispiel „Unverpacktläden“ werden wir fördern.
Außerdem siehe Antwort 9: Vierte Reinigungsstufe.
und Antwort 8: Öffentlichkeitsarbeit und Umweltbildung.
Teil 2: Stellungnahmen zu einzelnen Passagen aus dem Wahlprogramm gewünscht.
1. „Attraktive Innenstädte sind das Kennzeichen der europäischen Stadt.“
Sichtbares Wasser macht jede Innenstadt attraktiver. Was möchten die Grünen aktiv durchsetzen, um mehr Wasser in der Darmstädter Innenstadt sichtbar zu machen?
Wir wollen, wo sinnvoll und möglich, verrohrte Bäche wieder erlebbar machen und ihre Vorteile für die Stadtgestaltung und Klimaanpassung nutzen. Für eine mittelfristige Freilegung verrohrter Bäche halten wir die nötigen Flächen planerisch frei. Die Versiegelung der Stadt soll gebremst und wo möglich rückgängig gemacht werden, um kostbare Niederschläge unter anderem durch Versickerung, begrünte Dächer und Wasserspeicher zu halten.
Die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen sowie Anlieger*innen in der unteren Rheinstraße soll durch neue Grünflächen und eine Instandsetzung der Brunnenanlagen verbessert werden.
Wir wollen in der mittleren Rheinstraße einen autofreien Boulevard mit ausgedehnten Grün- und Wasserflächen schaffen, siehe nächste Frage.
2. „Klimaanpassung: Mit Entsiegelung, Begrünung und Frischluftschneisen ein gutes Stadtklima erhalten.“ Welche konkreten Vorstellungen haben die Grünen zu diesem Thema und welche Pläne haben sie, um das Wasser des Darmbach und des Meiereibach für solche Ziele zu verwenden? Worin würde man bei diesem Thema einen dezidiert grünen Fingerabdruck erkennen?
Durch Baumpflanzungen, begrünte Fassaden und Dächer sowie Pilotprojekte wie die zwei geplanten Tiny Forests wollen wir Hitze, Feinstaub und Lärm reduzieren.
Tiny Forests sind etwa Tennisplatz große Naturwälder mitten in der Stadt. Die ersten beiden entstehen bereits im Herbst. Sie gelten als extrem widerstandsfähig und haben durch ihre hohe Biomasse eine positive Wirkung auf das Stadtklima. Obendrein binden sie CO2. Bei Erfolg werden wir die Biotope an weiteren Stellen pflanzen und vernetzen.
An vielen Stellen gibt es heute bereits Wildblütenwiesen. Die neue Grünflächenstrategie und die Vergabe von Blühflächen- und Baumpatenschaften sind weitere Maßnahmen für mehr Biodiversität. Die Sanierung des Grünzuges Havelstraße ist beschlossen. Seine vielfältigen Funktionen als Erholungs- und Spielfläche, Wegeverbindung, Treffpunkt, innerstädtischer Naturraum sowie Durchlüftungsschneise sollen gestärkt werden.
Die Fahrspur in der mittleren Rheinstraße stadtauswärts, ab der Grafenstraße bis zum Kennedyhaus, ist wenig frequentiert. Mit den bestehenden Arkaden und ihrer Südausrichtung bietet diese Seite großes Potenzial für die Nutzung als autofreier Boulevard mit Bestuhlung sowie ausgedehnten Grün- und Wasserflächen. Der bisher in erster Linie als Ausfahrt aus der Parkgarage genutzte Bereich wird durch diese Maßnahme für die Menschen zurückgewonnen. Die Mollerstadt erhält durch ein grünes Band Anschluss an Luisen-, Friedens- und Marktplatz. Wir wollen die Entwicklung eines autofreien Boulevards mit Grün- und Wasserflächen in der mittleren Rheinstraße prüfen lassen und bei positivem Ergebnis innerhalb der nächsten fünf Jahre umsetzen.
Das Integrierte Entwicklungskonzept Stadtumbau Woogsviertel/ Kapellplatzviertel sieht vor, private Innenhöfe und Parkplätze zu entsiegeln. Zudem soll im Zuge des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt im Pa*Mo (Pallaswiesen/Mornewegviertel) eine Umgestaltung in den Grünzügen Im Tiefen See / Carl-Schenck-Ring erfolgen.
Am Oberlauf des Darmbachs ist eine Renaturierung teilweise bereits erfolgt. Dieser Bereich wird weiterhin gepflegt. Weitere Bachabschnitte können Bestandteil einer perspektivischen Entwicklung sein.
Dabei sollte zunächst der Abschnitt bis zum Teich im Herrengarten Priorität haben, da hier teilweise bereits die notwendige Infrastruktur geschaffen wurde und ausgebaut werden kann.
Der Meiereibach soll an den Darmbach angebunden werden. Da dafür im Vorfeld zahlreiche Maßnahmen notwendig sind (Adsorptionsfilter zur Reduzierung des Phosphatgehaltes, wasserrechtliche Genehmigungsverfahren, Planungs-, Beschluss- und Genehmigungsverfahren eines unterirdischen Rohres (Düker) vom Judenteich zum Botanischen Garten), kann dies frühestens 2023/24 realisiert werden.
3. „… müssen wir in den Quartieren vorhandene Baulücken behutsam schließen.“ Es ist bekannt, dass in Stadtbereichen zum Beispiel viele Bienen bessere Überlebenschancen haben, als in landwirtschaftlich genutzten Landschaften. Wie wollen die Grünen bei dem von ihnen genannten Verdichtungsziel verhindern, dass ökologisch wertvolle Gärten und Freiflächen innerhalb der Stadt verschwinden?
Urbane Landschaften wie Gärten, Parks und Stadtbegrünung können Biohotspots sein und sind für viele Vögel, Insekten und andere Arten wertvolle und unverzichtbare Biotope. Daher wollen wir für Darmstadt so viel Natur wie möglich. Unser Ziel ist eine gepflegte Wildnis direkt in der Stadt mit vielen unterschiedlichen Bepflanzungen. Deshalb schaffen wir Blühflächen (z. B. Wildblumenwiesen in öffentlichen Grünanlagen, aktuell bereits über 100.000 Quadratmeter) und Begrünung entlang von Straßen. Auf Plätzen integrieren wir Pflanzbereiche und treiben Projekte im Bereich Urban Gardening voran. Wir werden Projekte und Initiativen wie „Urban Garden Darmstadt“ und „Essbares Darmstadt“ unter einer starken Einbindung der Bürger*innen weiter fördern.
Auch bei der oben bereits erwähnten Sanierung des Grünzuges Havelstraße werden die 2018 bereits begonnenen Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität fortgesetzt. Die Artenvielfalt wird durch die Umwandlung von weiteren Rasen- in Wiesenflächen mit heimischen Gräsern und Blühpflanzen weiter gestärkt.
4. „Wie im Masterplan 2030+ aufgezeigt, wollen wir um die gesamte Stadt ein grünes Band etablieren. Die begonnene Verbindung der Grünzüge wie beispielsweise entlang des Ostparkweges soll fortgesetzt werden.“
Welche konkreten Vorstellungen haben die Grünen, den Ostparkweg entlang des Darmbachs fertig zu stellen und welcher Teilabschnitt eines zu realisierenden grünen Bandes sollte folgen?
Wir wollen die Inhalte des Landschaftsplans weiterverfolgen und darüber hinaus ein Grünflächenentwicklungskonzept anschließend an den Masterplan 2030+ beauftragen.
5. „Platz für Natur und Artenvielfalt in der Stadt.“ Es ist bekannt, dass die reichste Artenvielfalt durch Gewässer entsteht. Was haben die Grünen vor, um diese Erkenntnis in die Tat umzusetzen?
Siehe Teil I Frage 2 und Teil II, Frage 2 – die Renaturierung von Gewässern bleibt wichtiges Anliegen.
6. „Intakte Gewässer spielen bei der ökologischen Stadtentwicklung sowohl eine gestalterische als auch eine temperatursenkende Rolle.“ In der Stadt Darmstadt werden jährlich im Schnitt 1 Mio. Kubikmeter Bachwasser ins Abwasser geschickt. Was unternehmen die Grünen, um dies grundlegend zu ändern und dieses Wasser gestalterisch und temperatursenkend zu nutzen, statt es ins Abwasser zu kippen?
Siehe Teil I Frage 2 und Teil II, Frage 2 – die Offenlegung des Darmbachs wird weiterverfolgt.
