Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt:
Die sogenannte „Alternative für Deutschland“, entwickelt sich immer mehr zu einer Bedrohung für unsere Demokratie. Radikale und zunehmend extremistische Personen und Gruppen nehmen enorm Einfluss. Die Partei hat den zulässigen Bereich des demokratischen Pluralismus verlassen und agiert außerhalb der durch die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes akzeptierten Räume. „Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt steht fest auf dem Boden der Demokratie und der Menschenrechte. In unserer Stadt und in unserem Land ist für Hass und Hetze kein Platz“, so die Parteivorsitzende Hildegard Förster-Heldmann.
Demokratie bedeutet Respekt und friedlichen Dialog
„Zugleich sind wir tief besorgt über Berichte von Sachbeschädigungen und Beschmierungen von Eigentum von Politikerinnen und -Politikern in Darmstadt. Bündnis 90/Die Grünen verurteilen diese Handlungen unmissverständlich. Bedrohung, Gewalt, Sachbeschädigung und Einschüchterung widersprechen den Grundwerten der Demokratie, für die wir stehen. Hass und Hetze darf niemals mit den gleichen Mitteln bekämpft werden. Solche Aktionen untergraben die Prinzipien des respektvollen Dialogs, die für das Funktionieren unserer demokratischen Gesellschaft unerlässlich sind“, stellt Förster-Heldmann weiter klar.
Klare Positionierung gegen Rechtsextremismus
Gleichzeitig ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Verurteilung von Gewalt nicht dazu führt, dass die ernsten Bedenken gegenüber rechtsextremen Ideologien und Aktionen in den Hintergrund rücken, wie sie von einigen Mitgliedern und Anhängern der AfD vertreten werden. „Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt stehen fest gegen jede Form von Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung. Wir werden weiterhin lautstark für eine offene, vielfältige und tolerante Gesellschaft eintreten und uns gegen eine Spaltung der Gesellschaft einsetzen“, äußert Parteivorsitzender Andreas Ewald.
Aufruf zum friedlichen Engagement
Und weiter: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv und friedlich für die Werte der Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu engagieren. Lassen Sie uns gemeinsam sicherstellen, dass Darmstadt ein Ort bleibt, an dem Respekt, Toleranz und Vielfalt geachtet und gefördert werden. Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt sind bereit, mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten, um unsere Stadt und unser Land vor den Kräften des Hasses und der Spaltung zu schützen.“
