Fünf Beispiele für starke GRÜNE Sozialpolitik in Darmstadt
Unsere GRÜNE Sozialpolitik richtet sich an alle in Darmstadt, die sonst wenig Lobby haben. Schon seit 2006 stehen wir zunächst mit Jochen Partsch, jetzt mit Barbara Akdeniz in diesem Politikfeld in der Verantwortung, seit 2011 in führenden Positionen. Gemeinsam mit dem Magistrat haben wir GRÜNE entscheidende Schritte unternommen, um Kinder, Jugendliche, Senior*innen und Familien zu unterstützen und Obdachlosen, Geflüchteten, Drogenabhängigen sowie Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind, einen Platz in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen.
Unsere soziale Arbeit ist wirkungsvoll, weil sie mit allen politischen Handlungsfeldern vernetzt ist und andere Institutionen, Initiativen und Verbände kooperativ einbezieht. Ebenso relevant ist der räumliche Zusammenhang: Alle Entscheidungen werden in Hinblick auf den einzelnen Menschen, den Stadtteil, die Belange der Stadt, der Region und des Landes geprüft. So konnten zahlreiche Maßnahmen verstetigt, weiterentwickelt und neu auf den Weg gebracht werden. Sozialpolitik erfolgt in kleinen, manchmal kaum merklichen Schritten. Diese sind umso nachhaltiger, wenn sie kontinuierlich und beharrlich im Zusammenwirken aller vonstattengehen. Anhand von fünf Beispielen stellen wir vor, wie und wo Hilfe bereitsteht, wenn sie nötig ist.
Eva Bredow-Cordier | Mitglied im Ausschuss Soziales
Teilhabecard
Schwimmbäder, Theater und Musikunterricht müssen allen offen stehen – auch Menschen mit geringem Einkommen. Aus diesem Grund hat unsere GRÜNE Fraktion 2013 in Darmstadt die Teilhabecard eingeführt.
Eva Bredow-Cordier | Mitglied im Ausschuss Soziales
Wer hat Anspruch?
Menschen mit Wohnsitz in Darmstadt, die Leistungen des Jobcenters, des Sozialamtes oder Wohngeld beziehen, Kinder und Jugendliche aus kinderreichen Familien, deren monatliches Einkommen weniger als das Dreifache des Eckregelsatzes beträgt.
Wo gibt es sie?
Einfach beim Eingangsservice des Jobcenters Darmstadt, bei dem/der zuständigen Sachbearbeiter*in oder den Mitarbeiter*innen des Sachgebiets Bildung und Teilhabe im Amt für Soziales und Prävention oder beim Jugendamt, Bereich Familienbildung, nachfragen. Ein Antrag ist nicht erforderlich.
Kostet es was?
Die Teilhabecard selbst ist kostenlos.
Was gibt es dafür?
Freier Eintritt in städtische Hallen- und Freibäder (außer Jugendstilbad und Hochschulbad) und ins Vivarium, kostenloser Musikunterricht an der Akademie für Tonkunst, Erlass der Jahresgebühr in der Stadtbücherei, 50 % Ermäßigung auf Kursgebühren der Volkshochschule Darmstadt sowie auf Tickets des Staatstheaters Darmstadt, der Bessunger Knabenschule, des Nonstock-Festivals, des Konzertchors Darmstadt, der Darmstädter Residenzfestspiele, des HoffArt Theaters und ganz neu in diesem Jahr: auch auf Eintrittskarten fürs Schlossgrabenfest. Darüber hinaus sind Rabatte unterschiedlicher Höhe in zahlreichen anderen kulturellen und sozialen Einrichtungen möglich.
Weitere Infos:
www.gruenlink.de/2ojn
Kita-Gebührenbefreiung
Eine verlässliche und gute Kinderbetreuung ist der Grundstein für faire Chancen und Perspektiven. Deshalb unterstützt die Stadt Darmstadt Familien und Alleinerziehende, die das Betreuungsgeld für die Krippe, den Kindergarten und/oder Hort nicht selbst aufbringen können.
Ulrike Rüger | Stellv. Stadtverordnetenvorsteherin, Mitglied im Ausschuss Bildung & Schule
Wer hat Anspruch?
Darmstädter Familien bzw. Haushalte mit geringem Einkommen oder unter bestimmten Voraussetzungen Haushalte mit mehr als einem Kind, das eine Krippe/Krabbelstube, einen Kindergarten oder Hort/Schulkindbetreuung besucht.
Was ist zu tun?
In der Kindertagesstätte oder beim Jugendamt nachfragen.
Welche Leistungen gibt es?
Freistellung oder Ermäßigung der Beiträge für den Besuch der Kinderbetreuungseinrichtung. Davon ausgenommen sind die Essensgelder und Verpflegungskosten. Leistungungsbezieher*innen nach SGB II oder SGB XII, dem Asylbewerberleistungs- oder Wohngeldgesetz sowie Bezieher*innen des Kinderzuschlags können auf Antrag beim Jobcenter-Darmstadt oder Sozialamt zum Teil auch von den Essensgeldern oder Verpflegungskosten freigestellt werden.
Antragsformulare:
www.gruenlink.de/2ojo
Elektrogeräte-Tausch
Die Stadt Darmstadt bezuschusst seit 2016 die Anschaffung energiesparender Kühlschränke. 2022 wurden die Fördermittel verdoppelt und die finanziellen Hilfen unter bestimmten Bedingungen (Familiengröße und Wohnverhältnisse) auf Wäschetrockner und Tiefkühler ausgeweitet.
Stefanie Scholz-Willenbockel | Mitglied im Ausschuss Bauen, Stadtplanung, Verkehr & Liegenschaften
Wer hat Anspruch?
Darmstädter Haushalte, die Leistungen des Jobcenters oder des Sozialamtes, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen oder ein Arbeitseinkommen in unpfändbarer Höhe haben. Das bisherige Gerät muss älter als zehn Jahre sein. .
Was ist zu tun?
Energiesparberatung der Initiative Arbeit für den vorab notwendigen Energiesparcheck vereinbaren.
Kostet es was?
75 € Eigenanteil
Was gibt es dafür?
Einen neuen, energiesparenden Kühlschrank (oder je nach Antrag auch Wäschetrockner oder Tiefkühler), Unterstützung beim Kauf und bei der Entsorgung des Altgeräts inklusive.
Weitere Infos:
www.gruenlink.de/2ojp
Förderprogramm Mini-Photovoltaik-Anlagen/Balkonmodule
Photovoltaik ist in Darmstadt die wichtigste erneuerbare Energiequelle. Unser Ziel ist, dass möglichst viele Solaranlagen installiert werden. Das schont das Klima – und den Geldbeutel. Damit alle mitmachen und profitieren können, fördert die Stadt Photovoltaikanlagen. >>> Schon 1.000 Photovoltaikanlagen gefördert Wer wenig Geld hat, bekommt noch einmal gesonderte Zuschüsse.
Heike Böhler | Mitglied im Ausschuss Bauen, Stadtplanung, Verkehr & Liegenschaften
Wer erhält gesonderte Zuschüsse?
Darmstädter Haushalte, die Leistungen des Jobcenters oder des Sozialamtes, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen oder ein Arbeitseinkommen in unpfändbarer Höhe haben.
Was ist zu tun?
Energiesparberatung der Initiative Arbeit für den vorab notwendigen Energiesparcheck vereinbaren.
Kostet es was?
75 € Eigenanteil
Was gibt es dafür?
Mini-Photovoltaik-Anlage/Balkonmodul mit einer Leistung von 300 Watt, inklusive der eventuell notwendigen Elektroinstallation.
Weitere Infos:
www.gruenlink.de/2ojp
Umsonstläden
In vielen Darmstädter Stadtteilen gibt es kostenfreie Verleihstellen oder sogenannte Umsonstläden, in denen neue oder gut erhaltene gebrauchte Gegenstände zur kostenlosen Mitnahme bereitgestellt werden. Die Idee dahinter: Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung, aber auch karitative Zwecke. Die Stadt unterstützt die Trägervereine unter anderem bei der Raumsuche und der finanziellen Unterhaltung.
Stefan Seyfried | Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz
Umsonstladen in der Postsiedlung
www.umsonstladen.postsiedlung.de
Träger: Zusammen in der Postsiedlung e.V.
Kost-Nix Kranichstein
www.kostnix-kranichstein.de
Träger: Teilen & Leihen Darmstadt e.V.
Leihladen Eberleih
www.eberschaftshilfe.de
Träger: Eber-schafts-Hilfe e.V.
Leihladen Heinerleih im Ka-Gel
www.heinerleih.de
Träger: Teilen & Leihen Darmstadt e.V.
Ka-Gel ‒ Kaufhaus der Gelegenheiten
www.ka-gel.de
Träger: Wissenschaftsstadt Darmstadt, Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen