Humanitärer Schutz Kobanes und Unterstützung demokratischer Strukturen in Rojava

Auf Betreiben der Grünen Fraktion fordert die Stadtverordnetenversammlung den Einsatz der Bundesregierung für humanitären Schutz Kobanes und Unterstützung demokratischer Strukturen in Rojava

Auf Betreiben der Grüne Fraktion hat sich die Stadtverordnetenfraktion mit einem Antrag der Koalition für ein stärkeres diplomatisches Engagement der Bundesregierung im Norden Syriens befasst und mit großer Mehrheit beschlossen. Konkret fordert dieser die Bundesregierung auf, sich für ein Ende der Belagerung Kobanes, die Einrichtung eines humanitären Korridors sowie für den uneingeschränkten Zugang der Bevölkerung zu Wasser, Strom, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung einzusetzen.

Darüber hinaus spricht sich die Stadtverordnetenversammlung für die Unterstützung der demokratischen Errungenschaften der Selbstverwaltung in Rojava aus. Besonders im Fokus stehen dabei die Gleichberechtigung von Frauen sowie das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Ethnien und Religionen.

„Unsere Stadtgesellschaft ist vielfältig und international geprägt. Viele Menschen in Darmstadt haben Familie, Freundinnen und Freunde oder persönliche Wurzeln in Krisenregionen. Wenn dort Konflikte eskalieren, hat das unmittelbare Auswirkungen auf das Zusammenleben hier vor Ort“, erklärt Fraktionsvorsitzende Eva Bredow-Cordier.

Die Grünen betonen, dass Solidarität mit bedrohten und unterdrückten Menschen Teil ihres politischen Selbstverständnisses ist. Sie stehen an der Seite der Geflüchteten aus der Ukraine und fordern weiterhin die Beendigung des russischen Angriffskrieges. Ebenso unterstützen sie die iranische Diaspora in ihrem Einsatz für Freiheit und Selbstbestimmung im Iran.

Auch mit den Menschen kurdischer Abstammung in Darmstadt zeigt sich die Fraktion solidarisch. Diese setzen sich seit Jahren für Demokratie, ein friedliches Miteinander und die Gleichberechtigung von Frauen in der Selbstverwaltung Rojava ein. Die kurdischen Kräfte hätten über Jahre hinweg – unter großen Opfern – maßgeblich zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ beigetragen und verdienten Solidarität und Anerkennung.

„Von Darmstadt gehen Signale aus – für Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit. Diesem Anspruch wollen wir auch mit diesem Antrag gerecht werden“, so die Grüne Fraktion abschließend.