Die Darmstädter Stadtgesellschaft ist mehrheitlich sozial-ökologisch geprägt, mit liberalem und weltoffenem Charakter und hat auch mehrheitlich so gewählt. In den Sondierungsgesprächen mit CDU und SPD wurde für uns nicht klar, wie eine mögliche Dreier-Koalition diese Vielfalt der Stadtgesellschaft abbilden will.
Nach den bisherigen Sondierungsgesprächen, die sowohl atmosphärische, personelle als auch inhaltliche Fragen umfassten, konnte kein Vertrauen in eine Koalition mit CDU und SPD aufgebaut werden. Im Gegenteil, durch das Agieren von SPD und CDU im Vorfeld und in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16. April wurde anfängliches Vertrauen eingerissen. Eine Koalition ohne Vertrauen und ohne gemeinsames Verständnis wäre instabil und würde der Stadt schaden. Nicht jede rechnerische Mehrheit ist tragfähig für fünf Jahre.
Daher wird BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Sondierungsgespräche mit SPD und CDU, mit dem Ziel eine Dreier-Koalition zu bilden, abbrechen.
In einer komplexen kommunalpolitischen Konstellation stellen wir uns der Aufgabe eine handlungsfähige und gesellschaftlich breit getragene Koalition zu bilden. Hierzu kann nach Lage der Dinge eine Vierer-Koalition gebildet werden. In welcher Form wir in Gespräche über Vierer-Konstellation gehen, werden wir in der kommenden Woche mit Volt und FDP besprechen.