Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
ich schaue in viele bekannte Gesichter. Viele Menschen, die ich seit Jahren kenne, teilweise seit Jahrzenten. Ich sehe aber auch viele neue Menschen, die ich noch nicht kenne, die mich noch nicht kennen. Und ich weiß, das Zeitfenster bis zur Kommunalwahl ist kurz, aber ich freue mich darauf, Sie noch kennenzulernen.
Mein Name ist Heiko Depner, ich bin 42 Jahre alt, Parteisprecher und gemeinsam mit Eva das Spitzenduo bei der Kommunalwahl. Als Inhaber und Geschäftsführer von einer Marketingagentur mit 15 Mitarbeitenden weiß ich, was es heißt Verantwortung zu tragen. Auch in schwierigen Zeiten.
Ich könnte mich unterschiedlich vorstellen:
Als erfolgreicher Unternehmer, der mit seinem Geschäftspartner sein Unternehmen nun seit 13 Jahren auf Erfolgskurs hält. So ganz Instagram-Like – die glanzvolle eindimensionale Sicht auf mich präsentieren und alles andere ignorieren.
Oder ich könnte Ihnen von mir erzählen, als ich in der 5. Klasse auf der Justus-Liebig-Schule war, mit dem Lerndruck nicht klarkam und auf die Bernhard-Adelung-Schule wechselte.
Ich könnte Ihnen von meiner Arbeit im Stiftungsrat der Schader Stiftung oder im Beirat des Darmstädter Hospizes erzählen oder davon, dass ich in meinem Leben auch schon eine Berufsausbildung nach der 10. Klasse abgebrochen habe und davon, dass ich immer auf die Herdplatte greifen musste, um festzustellen, dass sie heiß ist.
Aber ich erzähle Ihnen das, weil es nach meiner Meinung oft an Authentizität mangelt. An Echtheit. An Menschen, die beides benennen. Das Scheitern und die Lösung. An Streitkultur – auch mal anderer Meinung zu sein, aber sich immer noch als Menschen zu begegnen und nicht gleich miteinander zu brechen. Demokratie fördern wir nicht, wenn wir sie immer wieder in Sonntagsreden bemühen, sondern wenn wir sie täglich Leben.
Und genau darauf kommt es in der Kommunalpolitik an. Unterschiedliche Menschen, mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen und Sichtweisen bringen sich ein, um unsere Stadt jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Unsere Grüne Liste ist wie ein Mosaik und das komplette Bild entsteht aus der Unterschiedlichkeit der Einzelnen. Und an der Stelle Danke an alle, die sich kommunalpolitisch engagieren und heute nicht hier vorne stehen.
Es ist für mich ein großes Privileg heute hier stehen zu dürfen. Für meine Partei Bündnis 90/Die Grünen als Parteisprecher und Spitzenkandidat. Mit dem Wissen, dass die Fußstapfen groß sind – Jochen, welche Schuhgröße hast du nochmal?
Mir sind zwei Dinge besonders wichtig und deswegen habe ich sie auf mein Plakat geschrieben: Mut und Zuversicht.
Zum Mut: Ich bin nicht naiv. Ich sehe die Probleme. Aber ich sehe meine Aufgabe nicht darin, diese Probleme auf einem Silbertablett vor mir herzutragen und dann gemeinsam mit ihnen zu betrachten. Ich finde, dass Politik Mut machen sollte und keine Verunsicherung. Mut, dass es sich lohnt, gemeinsam für etwas einzutreten. Mut, ein positives Bild von unserer Stadt zu zeichnen. Und eben auch der Mut, dabei nicht perfekt zu sein.
Und dann noch die Zuversicht. Wir sollten aufhören uns dauernd zu erzählen, was wir nicht schaffen. Wir sollten nicht blind sein, aber immer mit der Haltung antreten, dass wir aus Problemen Lösungen machen und uns dabei unterstützen. Vielleicht nicht alles und nicht von heute auf morgen. Aber jeden Tag immer wieder einen kleinen Beitrag und an manchen Tagen einen großen Beitrag dafür leisten, dass Politik hier vor Ort das Leben der Menschen besser macht.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
unser Verständnis von Politik ist, dass wir nichts gegeneinander ausspielen, sondern unsere Stadt insgesamt betrachten. Ökologie, Ökonomie und Soziales gehören zusammen.
Ökologie steht für Stadtentwicklung mit Qualität, Wachstum nicht zu verhindern, sondern zu gestalten. Mobilität im Zusammenspiel aller Möglichkeiten. Und für eine Grüne Stadt in der wir gut und gerne leben. Erneuerbare Energie, Wärmewende, intelligente Mobilität – das sind keine grünen Hobbys. Das sind Zukunftstechnologien in einer Wissenschaftsstadt – und ist knallharte Standortpolitik.
Ökonomie steht für eine gezielte Förderung der Wirtschaft. Für eine Stadt, die Partner ist und Möglichmacher und kein Verhinderer. Für eine Politik, die gutes Wirtschaften am Standort Darmstadt unterstützt und sehr gut weiß, dass gute Jobs, Wohlstand und Steuereinnahmen an der Stärke unserer lokalen Wirtschaft hängen.
Soziales meint hier die Breite Klaviatur. Von Daseinsvorsorge wie medizinischer und pflegerischer Versorgung, über die Quartiersarbeit in allen Stadtteilen, die Kultur und Bildungspolitik sowie die Unterstützung von Vereinen und Initiativen. Alles, was Menschen auffängt, wenn nötig, stärker macht, wo es geht, und Gemeinschaft fördert. Denn der beste Weg, um Demokratie zu verteidigen, ist Gemeinschaft zu stärken.
Und wo andere Gräben ziehen, bauen wir Brücken:
Ökologie, Ökonomie und Soziales.
Eine Stadt funktioniert nur, wenn wir alles zusammendenken.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
Barbara Akdeniz und Michael Kolmer sprachen vorhin über Räume für Kinder und Jugendliche sowie über Räume für Natur und Wald. Ich bin überzeugt, dass wir Räume – im tatsächlichen und im Übertragenen Sinn – oftmals unterschätzen.
Wenn wir über KiTas und Schulen sprechen. Räume zum Lernen und zum sich entfalten. Wir haben viel geschafft, den Sanierungsstau abgebaut, aber wir sind noch nicht fertig. Und an meine Grünen Parteifreundinnen und Freunde: Vergesst im Wahlkampf nie, dass wir zwar viel geschafft haben. Aber wenn jemand vor euch steht, bei dem das Kind in eine Schule geht, die eben noch nicht saniert wurde, dann bringt unser Fleiß genau dieser einzelnen Person gar nichts. Und da braucht es keine Rechtfertigung, sondern Verständnis. Das Verständnis haben wir und ich sage ganz klar, dass wir trotz der harten Einsparungen im Haushalt, weiterhin an dem Bau und Sanierungen von KiTas und Schulen festhalten. Stillstand und Rollback wird es mit uns nicht geben.
Ich denke auch an Räume für Kultur, für Bands, für Künstler, für Kreativität. Die wenigsten Superstars haben auf der großen Bühne angefangen. Und genau deswegen haben wir als Grüne Fraktion gemeinsam mit der Koalition einen Antrag zur Zwischennutzung auf den Weg gebracht. Es ist paradox, dass Immobilien der Stadt leer stehen, während Kulturschaffende doch so dringend Orte suchen. Und das nicht nur dann, wenn mal wieder ein Schaufenster in der Innenstadt leer ist und bespielt werden soll. Wir stehen für eine lebendige Stadt, die Zwischennutzungen möglich macht und die nicht in Schockstarre verfällt und aus Angst vor möglichen Konflikten.
Wenn ich an Räume denke, dann denke ich auch an Mobilität. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Darmstadt keinen Straßenkampf herbeireden müssen, nur um dann einen Mobilitätsfrieden zu propagieren. Wir müssen Räume für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer schaffen. Fuß und Radwege müssen attraktiv sein. Ja, da ist viel passiert, aber momentan sehe ich bei Wandreys Weg vor allem eins: Stillstand.
Die Löcher im Netz müssen geschlossen und die Irrsinnigkeiten behoben werden. Alle Autofahrenden dürfen ein egoistisches Interesse daran haben, dass Menschen gerne zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, denn dann entsteht in einer wachsenden Stadt auch wieder Platz auf den Straßen. Und je attraktiver diese Fuß und Radwege sind, umso mehr werden sie genutzt. Wir müssen weiter konsequent in den ÖPNV investieren und dieser politische Wille in Zahlen gefasst beträgt jährlich 50 Millionen Euro.
Und wir Grüne müssen ehrlich sein und dürfen auch Zuständigkeiten benennen. Wenn in der Rhein-Neckar-Straße – ich bin gedanklich bei der Fitness Company und bei Haare Mittmann – bei einer Ampelschaltung nur wenige Autos bei Grün drüberkommen, wenn eine provisorische Abgrenzung des Radwegs nun schon Jahre steht und wenn keine kluge Verkehrsleitung auf die für Autos zweispurige Parallelstraße hinweist, dann greifen sich Autofahrende an den Kopf und das zu Recht. Wandreys Weg macht keinen Mobilitätsfrieden, sondern er provoziert den Straßenkampf. Zu Fuß, per Rad, mit dem ÖPNV oder mit dem Auto: Dafür stehen Bündnis 90/Die Grünen.
Und auch die Wirtschaft braucht Räume. Ich bin froh, dass es auf dem Gelände der ehemaligen Software AG mit Christian Kirk als lokalen Investor weitergeht und auch das Luisencenter mit den Familien Kolb und Biskubek in Darmstädter Händen ist. Wir sind gut beraten, wenn wir hier an ihrer Seite stehen. Möglichmacher sind und keine Verhinderer. Wirtschaft braucht Räume – ja, auch Freiräume – und sie braucht politische Verlässlichkeit. Je nach Oberbürgermeister Mangelware. Umso mehr ist es wichtig, dass wir Grüne an der Stelle nicht lockerlassen. Dass wir dranbleiben, auch wenn es mehr als müßig ist. Wir können froh sein, dass der Bauverein den Messplatz zu einem anständigen Betrag gekauft hat. Wir können froh sein, dass eine Erschließung mit einer hervorragenden Mischung aus Wohnen, Handwerk und Gewerbe entstehen soll. Und ich wundere mich sehr über den politisch gewollten Rollback der Stadtspitze, der nur zu Verunsicherung führt und den Bauverein unnötig finanziell belastet. Wir Grüne sind da ganz klar. Wir sind Möglichmacher und Partei, die Wort hält.
Wenn ich an Räume für die Wirtschaft denke, dann denke ich auch an Startups. Hessenweit spitze, deutschlandweit auf dem 4. Platz. Hier. In Darmstadt. Jochen Partsch und Michael Kolmer haben mehrere Grundsteine gelegt und einen davon will ich gerne hervorheben. Das HUB31. Das Gründerzentrum in Darmstadt. Eine mutige gemeinsame Gründung einer GmbH. Ein Zusammenschluss von IHK und Stadt Darmstadt. Einzigartig in dieser Form und mittlerweile mit Beteiligung von TU, FH und Landkreis Darmstadt-Dieburg. Wir haben mit diesem Zentrum und mit der HEAG Holding ein Startup-Ökosystem geschaffen. Mit vielen Partnerinnen und Partnern. Den Instituten der Forschung, der Weltraumbranche, den Unternehmen vor Ort, dem Lab und mit den Unternehmen der Stadtwirtschaft. Der Nährboden ist bestellt. Jetzt müssen wir diesen Startups beim Wachsen helfen. Durch Unterstützung im Bürokratiedschungel, feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in der Verwaltung als Unternehmenslotsen und mutige Beteiligungsmodelle. Flächen und Infrastruktur bereitstellen im Gegenzug für Unternehmensanteile am Startup. Mit der HEAG Holding haben wir bereits eine Struktur, die ein solches Modell schultern könnte. Man muss es nur politisch wollen. Und wenn es um mutige Wege geht, dann sind wir es, die sie gehen. Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt.
Und vergessen wir eins nicht: Auch Heinrich Emanuel Merck startete einst im ganz Kleinen. Sicherlich scheiterte auch er zwischendurch. Aber am Ende vom Tag ist er immer wieder aufgestanden und viele Generationen haben das Unternehmen Merck zu dem entwickelt, was es heute ist.
Wir sind Möglichmacher und keine Verhinderer.
Wir zeigen Chancen und Wege auf und beklatschen nicht das Scheitern.
Ich freue mich jetzt auf die Gespräche mit Ihnen.
Auf Ihren Mut und Ihre Zuversicht.
Für eine Stadt, die verlässlich ist, Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammendenkt bitten wir Sie um Ihr Vertrauen.
Ich bin zuversichtlich. Vielen Dank.