„Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die alte Grundsteuerregelung nicht verfassungskonform war. Es musste gehandelt werden. Die GRÜNEN Darmstadt haben darauf geachtet, dass die Reform in Darmstadt aufkommensneutral bleibt. Das bedeutet, dass insgesamt nicht mehr Geld eingenommen wird als zuvor“, erklärt Heiko Depner, Parteisprecher der GRÜNEN Darmstadt.
Die Gesetzesänderung zur Grundsteuer wurde im Bund unter der großen Koalition von CDU und SPD erarbeitet, maßgeblich durch den damaligen Finanzminister Olaf Scholz. Hessen hat daraufhin unter dem damaligen CDU-Finanzminister Michael Boddenberg ein eigenes Modell, das sogenannte „Hessen-Modell“, entwickelt.
„Mit dem in Darmstadt umgesetzten Hessen-Modell werden Grundstücks- und Gebäudewerte besser berücksichtigt, was letztendlich auch etwas mit Steuergerechtigkeit zu tun hat“, erläutert Parteisprecherin Hilde Förster-Heldmann. Weiter…
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