Darmstadt, 18. Juli 2024 – Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt nehmen die Ergebnisse der kürzlich durchgeführten Bürgerbefragung in Wixhausen sehr ernst. Mit 60 % der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen den Bau der Straßenbahn ausgesprochen haben, haben wir beschlossen, das Thema Straßenbahnanbindung für Wixhausen in der aktuellen Legislaturperiode nicht weiter zu verfolgen.
Wir werden diese Umfrageergebnisse jedoch zum Anlass nehmen, um in den Diskurs zu gehen, wie ein sinnvoller Anschluss des Stadtteils Wixhausen an die Schiene gelingen kann. „Unsere Partei steht dafür ein, dass der Verkehr konsequent auf die Schiene verlagert wird und wir nehmen die Aufgabe ernst, so dass wir über den besten Weg nochmal mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gehen“, so Parteisprecher Heiko Depner.
Die grundsätzliche Haltung unserer Partei ist es, dass Bürgerbeteiligung eine wichtige Säule unserer Demokratie ist. Hierzu haben die Grünen in den vergangenen Jahren wichtige Aufbauarbeit in Darmstadt geleistet, die verbessert und weiter ausgebaut werden sollte. „Wir sehen beim Oberbürgermeister kein Interesse, die tatsächliche Bürgerbeteiligung zu stärken, sondern in der durchgeführten Befragung nur ein Placebo der Bürgerbeteiligung, welches im Ergebnis ein Stimmungsbild darstellt“, so Parteisprecherin Hildegard Förster-Heldmann.
Umso wichtiger ist es den Grünen, mit den Bürgerinnen und Bürgern in Wixhausen den Dialog zu vertiefen, um für das Projekt in den nächsten Monaten und Jahren zu werben. Erste Gespräche hat Förster-Heldmann bereits vereinbart, die im Wahlkreis ebenso die direkt gewählte Landtagsabgeordnete ist.
Heiko Depner ist es ein Anliegen, dass Bürgerbeteiligung und parlamentarische Demokratie Hand in Hand gehen. Bei Bürgerbeteiligung betont er, dass Prozess und Fragestellungen entscheidend sind. „Ehrliche Bürgerbeteiligung gibt Information im Vorfeld, ermöglicht die Diskussion und Aussprache zu den unterschiedlichen Positionen und bietet Gestaltungsfreiraum“, so Depner. Als Grenzen der Bürgerbeteiligung zeigt er auf, dass Infrastrukturprojekte oft durch die unmittelbare Nachbarschaft kritisch gesehen werden und nennt als Beispiele Funkmäste, Straßenbahnlinien oder Unterkünfte für Geflüchtete. „Ehrliche Bürgerbeteiligung muss das Gemeinwohl vor die Einzelinteressen stellen und ebenso dürfen sich die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung nicht aus der Verantwortung ziehen und lediglich Verhinderungspolitik betreiben.“
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