„Meine Motivation, mich als Oberbürgermeister zu bewerben, ist Darmstadt. Die Stadt, aus der ich komme, die ich lebe und liebe. Und für die ich mich engagieren und die ich sozial und ökologisch weiterentwickeln will. Dafür ist das nächste Jahrzehnt entscheidend“, so Michael Kolmer im Vorfeld der Wahl. Nach seinem erfolgreichen Abschneiden im ersten Wahlgang steht der Kandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 2. April in der Stichwahl.
„Wir haben in den vergangenen Jahren für Darmstadt viel erreicht. Um das Begonnene fortzuführen, braucht es weiterhin einen GRÜNEN Oberbürgermeister. Es ist keine Zeit zu verlieren, denn die Umsetzung unseres Klimaschutzplans erlaubt keinen Aufschub. 75 Mio. Euro stehen jährlich bereit, damit Darmstadt 2035 klimaneutral ist“, so Kolmer. Auf den Dächern aller städtischen Liegenschaften werden Photovoltaikanlagen (PV) installiert und die Gebäude mit einer Rate von 6 % pro Jahr energetisch saniert. „Zentral wird es sein, die Wärmeleitplanung zügig umzusetzen. Denn es ist nicht davon auszugehen, dass die gesamte Stadt bis 2035 energetisch durchsaniert ist. Wir müssen in die Bestandsquartiere ein dekarbonisiertes Wärmeangebot bringen. Dafür sind unsere Voraussetzungen so gut wie in wenigen deutschen Städten. Mit der ENTEGA haben wir einen starken kommunalen Energieversorger, auf den der Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzender großen Einfluss hat.“
Die Maßnahmen an den städtischen Liegenschaften sind absolut notwendig, aber am Ende machen sie nur 2 % des Energiebedarfs aus. „Deshalb haben wir PV-Förderprogramme aufgelegt, die sich an Vereine, kleine und mittlere Unternehmen sowie an Bürgerinnen und Bürger richten – auch an Haushalte mit geringem Einkommen. Wer ein geringes Einkommen hat und eine Balkonsolaranlage beantragt, die 800 Euro kostet, muss nur 75 Euro aus eigener Tasche bezahlen. Das ist einmalig“, so Kolmer.
Fortsetzung der starken GRÜNEN Sozialpolitik
„Unsere Sozialpolitik ist vielschichtig und wirkt in allen Lebenslagen der Menschen. Durch die konsequente Sozialraumorientierung und die Präventionsangebote achten wir besonders darauf, strukturelle und individuelle Armutsgefährdung zu reduzieren. Dafür haben wir bereits in acht Stadtteilen und Quartieren die Gemeinwesenarbeit ausgebaut und mit der sozialraumorientierten Schulsozialarbeit ein breites Netz an Beratung und Unterstützung geschaffen. Die Gemeindepflegerinnen in Wixhausen, Bessungen und dem Pallaswiesen-Mornewegviertel werden von uns finanziell und strukturell unterstützt. Sie leisten einen enormen Beitrag zur Teilhabe von älteren, pflegebedürftigen Menschen im Quartier, gemeinsam mit den zahlreichen Anlaufstellen, die von Ehrenamtlichen geführt werden. Mit unserer Teilhabecard ermöglichen wir einkommensarmen Darmstädterinnen und Darmstädtern die Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und sozialen Leben. Sie erhalten damit unter anderem reduzierte Tickets für Veranstaltungen wie das Schlossgrabenfest und freien Eintritt in unsere Schwimmbäder. Bei Bedarf kann die Teilhabecard um das Sozialticket ergänzt werden, sodass auch Bus- und Bahnfahren günstig ist. Das schützt vor Einsamkeit und sozialer Ausgrenzung“, so Kolmer.
Seit 2011 wurde die Kinderbetreuung massiv ausgebaut. In Zusammenarbeit mit den freien und kirchlichen Trägern entstanden 1.900 neue Plätze. 13 weitere Kitas sind in Planung. Auch das Schulbauprogramm läuft auf Hochtouren. Bereits 345 Mio. Euro sind in Neubauten und Sanierungen investiert worden. „Aber auch hier gibt es noch viel zu tun“, sagt Kolmer. „Wir werden weiter bauen und sanieren und das in allen Stadtteilen und für alle Schulformen.“
Wendepunkt beim geförderten Wohnungsbau
Unter GRÜNER Führung wurde der Etat für den sozialen Wohnungsbau um ein Vielfaches erhöht. „Damit haben wir den Wendepunkt erreicht: Seit 2019 entstehen jährlich mehr geförderte Wohnungen für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen als aus der Bindung herausfallen. Diesen Trend werde ich fortsetzen, 54 Mio. Euro stehen dafür allein bis 2026 zur Verfügung. Mit der 45%-Quote für geförderten Wohnungsbau haben wir eine politische Entscheidung getroffen, die wir konsequent umsetzen und damit zeigen, dass in Darmstadt alle Menschen, auch die mit weniger Einkommen, willkommen sind. Genauso wichtig ist es mir, dass die neuen Quartiere lebenswert gestaltet werden. Mein Ziel ist eine Innenentwicklung mit menschlichem Maß. Das heißt auch mehr Grün, nicht zwingend bauen um jeden Preis.“
Außerdem braucht Darmstadt eine gute, ökologisch vernünftige und gerechte Mobilität – für den Klimaschutz, für mehr Lebensqualität und Sicherheit. Seit Jahren fließen viele Millionen in die Verbesserung des Rad-, Bus- und Tramnetzes. Für Straßenbahnverbindungen ins Umland wurde mit dem Landkreis die Stradadi-GmbH gegründet. An besseren Radwegen in alle Richtungen wird gearbeitet. „Das setze ich fort. Dabei habe ich die Infrastruktur für alle Verkehrsteilnehmenden im Blick. Durch mehr Flächengerechtigkeit wird es auch weniger Stau geben. Die neue Rheinstraßenbrücke, die Frankfurter Straße und die Nieder-Ramstädter Straße werden nach der Sanierung gut für alle sein“, so Kolmer.
An den GRÜNEN Wahlkampfständen im Martins- und Johannesviertel, in Bessungen, Arheilgen, Eberstadt, Kranichstein, Wixhausen, in der Heimstättensiedlung und auf dem Luisenplatz besteht die Möglichkeit, Michael Kolmer persönlich kennenzulernen. Termine und Orte online unter: www.michaelkolmer.de
