Liebe Freundinnen und Freunde,
ein für uns alle anstrengender und herausfordernder Bundestagswahlkampf ist mit einem Ergebnis zu Ende gegangen, das deutlich besser ausgefallen ist als über Wochen hinweg vorausgesagt. Darüber bin ich sehr erleichtert, denn ich weiß, wieviel Kraft es uns alle gekostet hat, Zuversicht und Optimismus auszustrahlen, obwohl bescheidene Umfragewerte täglich auf uns eingewirkt haben.
Wir haben zusammen gekämpft und konnten sogar das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte erzielen. Das ist ein großer Erfolg und ich danke allen hessischen Grünen für Euren wochenlangen unermüdlichen Einsatz, für Veranstaltungen, Info-Stände, Haustürwahlkampf, plakatieren und sich um die Plakate kümmern und viele originelle Ideen für neue Veranstaltungsformate.
Die Stimmung war immer besser als die Umfragewerte und offenbar lag die Stimmung doch etwas näher an der Realität – darüber freue ich mich wirklich sehr. Unsere Themen lagen buchstäblich auf der Straße, wurden aber im Wahlkampf dennoch leider kaum aufgegriffen von Medien und bei Podiumsdiskussionen.
Stattdessen wieder mal absurde Debatten über Flüchtlinge, die mit der Realität in unserem Land eher wenig zu tun haben.
Das hat aber dazu geführt, dass eine nationalistische und in Teilen offen rassistische Partei zweistellig im Bundestag sitzen wird – das erste Mal seit 1945.
Die politische Situation und die absehbar sehr großen Herausforderungen im Bund nach der Bundestagswahl und vor der Landtagswahl in Hessen haben mich nachdenklich werden lassen hinsichtlich meiner Absicht, fu?r eine weitere Amtszeit als Landesvorsitzende zu kandidieren.
Die neue Bundestagsfraktion wird alle Zeit, Kraft und Energie in die Bewältigung des Wahlergebnisses einbringen müssen. Der Landesverband Hessen braucht eine Parteispitze, die jetzt mit der notwendigen Aufmerksamkeit, Konzentration und auch Erfahrung die Arbeit am Landtagswahlprogrammentwurf und der strategischen Entwicklung der hessischen Kampagne fu?r die Wahl 2018 aufnimmt.
Wir GRÜNE haben in den zurückliegenden knapp vier Jahren sehr viel für die Bürger*innen in Hessen erreicht. Daran müssen wir im Wahlkampf anknüpfen, es für die Menschen nachvollziehbar werden lassen und Perspektiven für die Zukunft öffnen. Die Vertretung der Interessen der Partei in den wöchentlichen Koalitionsrunden mit der CDU ist ein wesentlicher Teil der Arbeit der Landesvorsitzenden. Seit vielen Jahren führen wir das erste Mal einen Landtagswahlkampf aus der Regierungsrolle. All das braucht eine Parteispitze, die dafür ausreichend Präsenz und Fokussierung in und auf die Landeshauptstadt gewährleisten kann.
Die bevorstehende Situation in Berlin wird nach meiner Einschätzung – unabhängig davon, ob wir in die Opposition gehen oder uns an der Regierung beteiligen – dazu führen, dass ich dies künftig nicht ausreichend sicherstellen kann. Das Land Hessen und die hessischen GRÜNEN haben aber verdient, dass mindestens 100 % Einsatz für die vor uns liegenden Herausforderungen gewährleistet sind.
Deshalb werde ich, obwohl es mir schwerfällt, weil es gute vier Jahre waren, die mir viel Freude gemacht haben, im November nicht wieder für den Landesvorsitz kandidieren.
Eure
Daniela Wagner
Landesvorsitzende
