Wir Grüne haben zur Debatte um eine mögliche Umbenennung des Richard-Wagner-Wegs eine Presseanfrage erhalten. Unsere Antwort von Parteisprecher Heiko Depner veröffentlichen wir ebenso an dieser Stelle:
Richard Wagners antisemitische Schriften und Äußerungen sind eindeutig belegt. Eine Straßenbenennung ist keine neutrale historische Erinnerung, sondern immer auch eine öffentliche Ehrung. Deshalb halten wir es für richtig, den Richard-Wagner-Weg fachlich und ergebnisoffen zu überprüfen. Das schließt auch eine Umbenennung ein.
Für diese Prüfung gibt es in Darmstadt ein geregeltes Verfahren: Der Beirat für Straßenbenennung erarbeitet Empfehlungen, die Entscheidung trifft der Magistrat. Diesen Weg halten wir für richtig. Er ist wissenschaftlich fundiert, transparent und nach einheitlichen Kriterien.
Die in Ihrer Anfrage angesprochene Perspektiverweiterung ist aus unserer Sicht notwendig. Die bisherige Überprüfung Darmstädter Straßennamen konzentrierte sich vor allem auf Belastungen aus der Zeit des Nationalsozialismus. Antisemitismus, Rassismus, koloniales Wirken und antidemokratisches oder menschenfeindliches Handeln fanden nicht nur in der NS-Diktatur statt.
Wir sind deshalb offen dafür, den bisherigen Kriterienkatalog zu erweitern. Eine solche Erweiterung führt nicht automatisch zu Umbenennungen. Sie sorgt aber dafür, dass vergleichbare Fälle nach nachvollziehbaren Maßstäben bewertet werden. Entscheidend müssen Art und Ausmaß des belastenden Wirkens, dessen Bedeutung für die Gesamtbiografie und der historische Kontext der Benennung sein.
Der Umgang mit belasteten Straßennamen ist dabei nur ein Teil demokratischer Erinnerungskultur. Demokratie muss praktisch verteidigt werden – gegen Faschismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und jede Form der Ausgrenzung. Demokratieförderung darf nicht bei Erklärungen und Symbolen stehen bleiben, sondern muss sich im konkreten Handeln von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zeigen.
Die Frage, wen Darmstadt im öffentlichen Raum ehrt, ist deshalb wichtig. Sie ersetzt den praktischen Einsatz für Demokratie und Menschenwürde nicht, sondern gehört dazu.