Vor dem Hintergrund des am 17. August 2026 verkündeten Moratoriums für das geplante Besucherzentrum auf der Mathildenhöhe fragen wir den Magistrat:
- Welche wesentlichen Erkenntnisse zu Nutzungskonzept, Betrieb, Kosten, Finanzierung und Projektrisiken lagen dem Magistrat zu welchen Zeitpunkten seit 2023 vor? Bitte insbesondere darstellen, wann die Ergebnisse der HEAG-Funktionsanalyse, Hinweise der Projektsteuerung sowie belastbare Kostenschätzungen – insbesondere in der Größenordnung von rund 21 Mio. Euro – vorlagen und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden.
- Auf welcher Entscheidungsgrundlage wurde das Projekt bis zur Räumung und Rodung des Grundstücks im Februar 2026 weitergeführt? Welche zu diesem Zeitpunkt bekannten offenen Fragen oder Risiken bestanden hinsichtlich Nutzung, Betrieb, Finanzierung, Kosten und der Anforderungen von UNESCO bzw. ICOMOS?
- Welche Sachverhalte, Bewertungen oder Kosteninformationen sind zwischen der Rodung im Februar 2026 und der Verkündung des Moratoriums am 17. August 2026 neu hinzugekommen oder haben sich wesentlich verändert? Welche davon waren ausschlaggebend für die Entscheidung zum Moratorium?
- Welche Kosten sind für das Projekt bis zum Moratorium insgesamt entstanden bzw. vertraglich gebunden?Bitte aufschlüsseln nach bereits gezahlten bzw. erbrachten Leistungen, noch bestehenden Verpflichtungen sowie Kosten, die durch Planungsstopp, Kündigung, Sicherung, Rückabwicklung oder eine spätere Wiederaufnahme entstehen können.
- Welche finanziellen Folgen ergeben sich aus dem Moratorium darüber hinaus für Fördermittel und Spenden? Welche Mittel wurden bereits abgerufen oder verbindlich zugesagt und bestehen Rückzahlungs-, Verfalls- oder Umwidmungsrisiken?
- Welche wesentlichen Kosten- und Informationsstände wurden der Stadtverordnetenversammlung bei den jeweiligen projektbezogenen Beschlüssen mitgeteilt und welche dem Magistrat bereits vorliegenden Erkenntnisse waren zu diesen Zeitpunkten nicht Bestandteil der politischen Beratung?