„Seit drei Jahren ist Hanno Benz Oberbürgermeister und Kulturdezernent. In dieser Zeit hat er es nicht geschafft, ein tragfähiges Nutzungskonzept für das Besucherzentrum vorzulegen. Stattdessen hat er noch kurz vor der Kommunalwahl für das Projekt geworben, Zustimmung eingefordert und mit einem großen Loch am Osthang im Februar noch Fakten geschaffen. Jetzt erfolgt die Kehrtwende. Das wirft Fragen auf“, erklärt Hildegard Förster-Heldmann, Vorsitzende des Kulturausschusses und Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Besonders irritierend ist aus Sicht der GRÜNEN die Art und Weise des Vorgehens. Erst in der vergangenen Woche tagte der Kulturausschuss. Dort wäre der richtige Ort gewesen, die neue Position des Magistrats anzukündigen, zu begründen und mit den kulturpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen zu diskutieren. Oberbürgermeister Hanno Benz blieb der Sitzung jedoch fern.
„Wer ein Projekt dieser Größenordnung stoppt, sollte zunächst die zuständigen Gremien informieren und die Debatte suchen. Dazu gehört auch ein respektvoller Umgang mit den privaten Geldgebern. Die Familie Merck hat sich über Jahre für das Projekt engagiert. Eine so weitreichende Entscheidung sollte nicht aus der Zeitung oder über politische Verlautbarungen bekannt werden“, so Förster-Heldmann.
Noch irritierender ist, dass zentrale Fragen, die nun als Begründung für den Baustopp angeführt werden, seit Jahren bekannt sind. Warum wurden die offenen Fragen zu Kosten, Nutzung und Konzept nicht längst beantwortet? Bürgerinnen und Bürger warten seit Monaten auf transparente Antworten und auf die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zu möglichen Standorten.
„Der Eindruck drängt sich auf, dass hier weniger fachliche Gründe als politische Absprachen eine Rolle spielen. Offenbar kommen nun Hinterzimmervereinbarungen ans Licht, die im Zuge der Verhandlungen des Viererbündnisses getroffen wurden“, erklären die GRÜNEN.
„Wir brauchen jetzt Transparenz und Klarheit statt Überraschungen. Die vorliegenden Untersuchungen müssen auf den Tisch, die Alternativen offen diskutiert werden. Unser Ziel bleibt ein lebendiger Kulturort auf der Mathildenhöhe – mit einem überzeugenden Konzept, angemessenen Kosten und hoher Aufenthaltsqualität für Besucher und Bürgerinnen“, so Förster-Heldmann abschließend.